Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
DEMANJA – Fabio Stangl, Mohrstraße 10/6, 2603 Felixdorf, Österreich (nachfolgend „Anbieter") für die Leistungen rund um die KI-gestützte Social-Media-Lösung „KRONOS".
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden über die Nutzung der KI-gestützten Dienstleistungen des Anbieters, insbesondere die automatisierte Erstellung, Planung und Veröffentlichung von Social-Media-Inhalten.
(2) Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 1 UGB bzw. § 1 KSchG, also an Personen, die die Leistung für ihr Unternehmen bzw. ihre selbstständige Tätigkeit in Anspruch nehmen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist nicht vorgesehen.
(3) Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter erbringt KI-gestützte Dienstleistungen im Bereich Social Media, insbesondere die automatisierte Erstellung von Inhalten (z. B. Texte, Captions, Hashtags), deren zeitliche Planung sowie die automatisierte Veröffentlichung auf vom Kunden benannten Social-Media-Konten (z. B. TikTok, Instagram).
(2) Der konkrete Leistungsumfang, die Anzahl der betreuten Konten, die Posting-Frequenz sowie das Entgelt ergeben sich ausschließlich aus dem individuellen Angebot des Anbieters bzw. der jeweiligen Auftragsbestätigung. Angaben auf der Website (insbesondere Beispiele, Referenzwerte und Erfahrungsberichte) sind unverbindlich und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung technischer Systeme, KI-Modelle und Subunternehmer zu bedienen und diese jederzeit zu wechseln, sofern die vereinbarte Leistung dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Anfragen über die Website, per WhatsApp oder Telefon sind unverbindlich und stellen kein Angebot im rechtlichen Sinne dar.
(2) Auf eine Anfrage erstellt der Anbieter ein individuelles Angebot. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das Angebot annimmt und der Anbieter die Annahme in Textform (z. B. E-Mail oder Messenger-Nachricht) bestätigt, spätestens jedoch mit Beginn der Leistungserbringung.
§ 4 Kein Erfolgsversprechen
(1) Der Anbieter schuldet die vereinbarte Dienstleistung (Erstellung und Veröffentlichung von Inhalten), nicht jedoch einen bestimmten Erfolg. Insbesondere werden keine Zusagen oder Garantien hinsichtlich Follower-Zahlen, Reichweite, Views, Interaktionsraten, Kundenanfragen, Umsätzen oder sonstiger wirtschaftlicher Ergebnisse abgegeben.
(2) Die Entwicklung von Social-Media-Konten hängt maßgeblich von Faktoren ab, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, insbesondere von den Algorithmen, Richtlinien und technischen Rahmenbedingungen der jeweiligen Plattformen sowie vom Verhalten der Nutzer und des Marktes.
(3) Auf der Website oder in Gesprächen genannte Ergebnisse (z. B. Wachstumszahlen anderer Accounts) sind Einzelfallbeispiele und keine Prognose oder Zusicherung für den konkreten Kunden.
§ 5 Plattformen Dritter
(1) Die Leistungserbringung setzt die Nutzung von Plattformen Dritter (z. B. TikTok, Instagram) voraus. Für deren Verfügbarkeit, Funktionsumfang, Richtlinien und Entscheidungen ist ausschließlich der jeweilige Plattformbetreiber verantwortlich.
(2) Der Anbieter haftet nicht für Einschränkungen, Sperrungen oder Löschungen von Konten des Kunden durch Plattformbetreiber, für Änderungen von Schnittstellen (APIs), Algorithmen oder Nutzungsbedingungen sowie für daraus resultierende Leistungsstörungen. Werden Leistungen durch solche Änderungen dauerhaft unmöglich, sind beide Parteien zur außerordentlichen Kündigung berechtigt; bereits erbrachte Leistungen bleiben zu vergüten.
(3) Der Kunde bleibt Inhaber und Verantwortlicher seiner Social-Media-Konten und ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Plattformen einzuhalten.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt dem Anbieter rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge zur Verfügung (insbesondere Marken-Informationen, Themenvorgaben, Bild-/Videomaterial und die erforderlichen Konto-Berechtigungen).
(2) Der Kunde prüft bereitgestellte Inhalte und Einstellungen in zumutbarem Umfang und teilt Beanstandungen unverzüglich mit.
(3) Verzögerungen oder Mehraufwände, die auf verspätete oder unvollständige Mitwirkung des Kunden zurückgehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters und berechtigen nicht zur Minderung des Entgelts.
§ 7 Rechte an Inhalten
(1) Der Kunde sichert zu, dass er an sämtlichen von ihm bereitgestellten Materialien (Texte, Bilder, Videos, Logos, Musik etc.) die erforderlichen Rechte besitzt. Er stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Zusicherung entstehen, einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten.
(2) An den vom Anbieter bzw. der KI erstellten Inhalten erhält der Kunde mit vollständiger Bezahlung des jeweiligen Entgelts ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke (insbesondere die Veröffentlichung auf seinen Social-Media-Konten).
(3) Der Kunde ist für die veröffentlichten Inhalte auf seinen Konten rechtlich verantwortlich, insbesondere für deren Kennzeichnung (z. B. Werbung) und deren Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht seiner Branche.
§ 8 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die im individuellen Angebot vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Das Entgelt für laufende Leistungen ist monatlich im Voraus fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen für Unternehmergeschäfte (§ 456 UGB). Der Anbieter ist berechtigt, seine Leistungen nach vorheriger Ankündigung auszusetzen, solange fällige Zahlungen ausstehen.
(4) Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
(1) Sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien monatlich zum Ende des jeweiligen Abrechnungsmonats in Textform gekündigt werden. Eine Mindestvertragslaufzeit besteht nur, wenn sie im Angebot ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Bereits bezahlte Entgelte für vollständig erbrachte Leistungszeiträume werden nicht rückerstattet.
§ 10 Gewährleistung und Haftung
(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmers nach dem jeweiligen Stand der Technik. KI-generierte Inhalte können trotz sorgfältiger Konfiguration im Einzelfall fehlerhaft, unvollständig oder stilistisch abweichend sein; der Kunde hat insoweit zunächst Anspruch auf Nachbesserung (Korrektur bzw. Ersatz des betroffenen Inhalts).
(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit – außer für Personenschäden – ausgeschlossen.
(3) Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden, Datenverlust sowie für Schäden aus Ansprüchen Dritter ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
(4) Soweit die Haftung nicht bereits nach den vorstehenden Absätzen ausgeschlossen ist, ist sie der Höhe nach auf das vom Kunden im betroffenen Vertragsmonat gezahlte Entgelt begrenzt. Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) bleiben unberührt.
(5) Schadenersatzansprüche des Kunden verjähren – soweit gesetzlich zulässig – innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.
§ 11 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Leistungserbringung, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, höhere Gewalt, Ausfälle von Plattformen, Netzen oder Diensten Dritter können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen und stellen keinen Mangel dar, sofern sie nicht vom Anbieter grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden.
§ 12 Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und nutzen sie ausschließlich zur Vertragserfüllung.
(2) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden nach vorheriger Zustimmung als Referenz zu nennen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform; das gilt auch für die Abänderung dieses Textformerfordernisses.
Stand: Juli 2026